Berlin / virtuell, 15. September 2020. Die dritte Sitzung der AG Innovativer Staat in diesem Jahr drehte sich um datenorientiertes Handeln von den Staat und die Verwaltung. Erstmals nach dem Corona-Ausbruch fanden sich wieder einige TeilnehmerInnen vor Ort ein – dieses Mal im CitiyLAB Berlin – weitere schalteten sich virtuell zu. Es begrüßten die Co-LeiterInnen Patricia Wrzesniewski und Thomas Langkabel.
Datenstrategie der Bundesregierung – Herausforderungen für die Verwaltung
Kirsten Rulf aus dem Bundeskanzleramt stellte der Arbeitsgruppe den aktuellen Stand zur Datenstrategie aus dem Bundeskanzleramt vor. Da die Strategie erst im November in die Kabinettsabstimmung geht und der Öffentlichkeit bekannt gemacht wird, können wir an dieser Stelle leider keine tiefergehenden Details vorwegnehmen.

Kirsten Rulf, Bundeskanzleramt
Warum braucht es eine Datenstrategie? „Ein Staat, der die ihm zur Verfügung stehenden Daten nutzt, ist effizienter“, so Rulf. Sie verdeutlichte anhand von aktuellen Beispielen, wie eine innovative und konsequente Nutzung von Daten bei vielen Herausforderungen unserer Zeit helfen können: Von Gesundheitsdaten wie der Erfassung und Auswertung von Spreader-Ereignissen in der Corona-Pandemie über den effizienteren Einsatz von Ressourcen in der Landwirtschaft bis hin zur datengetriebenen Optimierung und Transformation der Industrie. Man brauche daher eine Strategie die ganz gezielt die Datennutzung ankurbele. Denn verfügbare Daten nicht zu nutzen könne genauso unethisch und falsch sein, wie sie falsch zu nutzen, sagte Rulf.
Ungewöhnlich sei, dass eine solche Strategie federführend im Bundeskanzleramt entstehe, was aber aufgrund der Berührungspunkte aller Ressorts notwendig gewesen sei. Man habe alle Ministerien frühzeitig und so gut wie möglich eingebunden, um eine breite Akzeptanz zu gewährleisten. Ebenso sei man in engem Austausch mit der EU-Kommission. Rulf plädierte im nächsten Schritt für einen europäischen Weg, der mit einer eigenen Vision daherkomme. Man dürfe eine solche nicht nur in Abgrenzung zur chinesischen oder US-amerikanischen Handhabung definieren.
Datenorientiertes Handeln in der Praxis – Beispiele aus dem CityLAB Berlin
Dr. Benjamin Seibel stellte das CityLAB Berlin und ausgewählte Projekte vor, die Beispiele für einen innovativen Einsatz von Daten durch die Verwaltung zeigten. Gemeinsam mit verschiedenen Institutionen gehe man Herausforderungen mit modernen, agilen Methoden an wie kurzen Iterationsstufen, Prototyping, benutzer-zentriertem Design und regelmäßigem Testen.

Dr. Benjamin Seibel, CityLAB Berlin
- „Fix my Berlin“ begleitet die Berliner Verwaltung bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes und entwickelt digitale Werkzeuge für die Radverkehrsplanung. Ziel des Projekts ist eine datenbasierte Grundlage für einen konstruktiven Dialog zwischen Verwaltung und BürgerInnen zu schaffen. Dafür werden die aktuellen Radverkehrsplanungen auf einer Online-Karte dargestellt und Partizipationsformate zur konstruktiven Einbindung von BürgerInnen entwickelt.
- „Gieß den Kiez“ ist eine Plattform zur Koordinierung der Bewässerung der Berliner Bäume. Die Karte bildet fast alle Straßen- und Anlagenbäume Berlins mit Informationen wie Wasserbedarf, Alter und Art dar und lädt alle BürgerInnen ein, sich an der Bewässerung unseres gefährdeten Baumbestands zu beteiligen. BürgerInnen können sich so über den Wasserbedarf von Bäumen in der Nachbarschaft informieren, markieren, wann sie wie viel gegossen haben, und Bäume „abonnieren“.
- „Open Traffic Count“ zählt Autos, Fahrräder und Fußgänger im Straßenverkehr in Echtzeit mit geringen Kosten und unter Einhaltung strenger Datenschutzvorgaben – neuere Verfahren des maschinellen Lernens machen dies möglich. Bisher fehlt es aber noch an empirisch validen und aussagekräftigen Evaluationen entsprechender Systeme im urbanen Alltag. Mit einer Förderung des BMVI mFund möchte „Open Traffic Count“ die Anwendung eines aus Open Source-Komponenten entwickelten Zählsystems an verschiedenen Standorten im Berliner Stadtgebiet testen.
Erarbeitung und Ausblick
Anschließend diskutierten die TeilnehmerInnen der AG, wie der Staat von datenorientiertem Handeln profitieren könne und welche Voraussetzungen dabei erfüllt sein müssten. Sie fokussierten sich auf die Fragen, wo Datensilos bestünden und wie man diese auflösen könnte. Zudem ging es um den Aufbau von Datenkompetenzen in der Verwaltung um die Möglichkeiten besser auszuschöpfen.
Die nächste AG Innovativer Staat findet am 9. Dezember 2020 statt.
Ansprechpartner:innen
Thomas Langkabel
D21-Vizepräsident und AG-Leitung,
Microsoft Deutschland
Patricia Wrzesniewski
D21-Vorstand und AG-Leitung,
ISB AG
Ansprechpartnerin in der Geschäftsstelle
Lena-Sophie Müller
Geschäftsführerin Initiative D21
