AG-Blog | Smart Cities – wie Daten unsere Städte und Kommunen lebenswerter machen können

Die digitale Transformation verändert auch unsere Städte und Kommunen, das Thema Smart City ist relevanter denn je. Die Corona-Krise hat diesen Prozess sogar noch beschleunigt. Daten spielen in der Stadt von heute und morgen dabei eine immer größere Rolle, Tendenz steigend. Sie liegen bereits an sehr vielen Stellen vor, es fehlt aber noch zu oft an fundierten Nutzungskonzepten.

Berlin/virtuell. In der zweiten Sitzung der AG Datendemokratie standen die Daten im Mittelpunkt, die in Städten und Kommunen anfallen. Unter der Überschrift „Smart City“ befasste sich die AG mit der Frage, wie man diese Daten gemeinwohlorientiert nutzen und damit die Lebensqualität in Städten und Kommunen erhöhen kann. Entsprechend des gemeinsamen Rahmenmodells der AG Datendemokratie dienten zwei konkrete Anwendungsbeispiele als Ausgangspunkt der Auseinandersetzung. Brigitte Lutz (Stadt Wien) und Dr. Maximilian Störzer (Stadtwerke München) gaben Einblicke in bereits entstandene oder geplante Projekte in Deutschland sowie bei unseren Nachbar*innen in Österreich.

Abbildung zur ersten Ebene der konkreten Anwendungsfälle des Datendemokratie Frameworks der Stadt München
Ebene der konkreten Anwendungsfälle des Datendemokratie Frameworks

Smart City Wien

Die Koordinatorin für Data Governance der Stadt Wien, Brigitte Lutz, erläuterte, warum Wien auf eine Data Excellence Strategie „Open by default“ setzt und welche digitalen Services die Nutzung der stadteigenen Daten den Bürger*innen der Stadt bieten. Die Stadt nutze vielfältige Datenquellen: angefangen bei den Echtzeitdaten des Wiener Nahverkehrs über den Baumkataster bis hin zum Bevölkerungsregister und Wiens erstem Blockchain-Pilotprojekt, welches – international beachtet – die Absicherung der Integrität von Open Government Data ermöglicht. Von Geo- über Echtzeitdaten würden unterschiedlichste Datentypen erhoben und aufbereitet, die Nutzung erfolge sowohl in Datenkooperation mit Start-ups, anderen Städten oder kommunalen Anbietern sowie durch die Stadt selbst. Lizenzen, Verträge und Einzelvereinbarungen definieren die Rahmenbedingungen der Datennutzung eindeutig. Sogenannte Datenlandkarten helfen den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, einzuordnen, welche Verantwortlichkeiten mit welchen Daten verknüpft sind. Im Intranet der Stadt hinterlegt, reduziere dies Suchaufwände und gebe Orientierung. Die österreichische Hauptstadt habe außerdem ein „Open Government Kompetenzzentrum“ eröffnet, welches – anknüpfend an die Open Data Informationsstelle Berlin – die Koordination der Open Data Aktivitäten der Stadt übernehme.

Abbildung der Datenlandkarte Wien als wichtiges Instrument der Data Excellence Strategie. Die Abbildung zeigt die Verteilung des Datenspektrums entlang der x-Achse mit den Punkten "Geheim", "Vertraulich", "Eingeschränkt" und "Öffentlich" und entlang der y-Achse mit den Punkten "Datenlandkarte, Lizenzen, Datennutzungsverträge, Gesetze, Datenverantwortliche Stelle".
Datenlandkarte Wien als wichtiges Instrument der Data Excellence Strategie

Digitale kommunale Versorgung in München

Um Open Data ging es auch bei Dr. Maximilian Störzer, Head of Digital Strategy der Stadtwerke München (SWM). Er teilte Einblicke in die (digitale) kommunale Versorgung und die digitale Daseinsvorsorge. Denn, so Dr. Störzer, die klassischen Leistungen der Daseinsvorsorge würden zunehmend digital aufgewertet, neue Leistungen kommen hinzu, andere Leistungen würden vernetzt. Ein Beispiel hierfür sei der sogenannte „M-Login“ der Stadt München. Dieser biete über eine verifizierte digitale ID verschiedene Bürgerservices integriert in einer Plattform, z. B. den Kauf digitaler Tickets inklusive der Zahlungsabwicklung oder die Datenkontrolle in einer Anwendung an. Nutzer*innen könnten ihre persönlichen Adress- und Zahlungsdaten sowie die von ihnen genutzten Services hinterlegen und für weitere Anwendungen bequem anwenden. Die dabei gesammelten Transaktionsdaten würden dabei helfen, die Services und Systeme zu optimieren und anzupassen. Diese Daten seien sowohl vornehmlich personenbezogen als auch sehr wertvoll für die (Weiter-)Entwicklung verschiedener Geschäftsmodelle. Damit würden sich die SWM mit Blick auf die Datennutzung in einem zunehmend herausfordernden rechtlichen Spannungsfeld bewegen.

Abbildung zu den Spannungsfeldern der Stadtwerke München hinsichtlich der Datennutzung.
Spannungsfelder der SWM hinsichtlich der Datennutzung

Störzer nannte als Beispiel für dieses Spannungsfeld das Thema der Rechtsunsicherheit kommunaler Anbieter bezüglich der Ausgestaltung der PSI-Richtlinie und der DSGVO. Er erläuterte die Notwendigkeit, beispielsweise Zwecke und Kooperationspartner der Datensammlung genauer zu definieren.

Die letzte Sitzung der AG Datendemokratie in diesem Jahr zeigte verschiedene Nutzungskonzepte und Potenziale von Daten in Smart Cities auf und brachte wichtige Impulse, Einblicke und Meinungen zusammen. Diese gilt es nun weiterzuverfolgen, zu fundieren und ggf. in weiteren AG-Sitzungen zu diskutieren.

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Porträt von Alexander Köhler