Berlin/virtuell, 04. November 2020. In der zweiten Sitzung der AG Datendemokratie standen die Daten im Mittelpunkt, die in Städten und Kommunen anfallen. Unter der Überschrift „Smart City“ befasste sich die AG mit der Frage, wie man diese Daten gemeinwohlorientiert nutzen und damit die Lebensqualität in Städten und Kommunen erhöhen kann. Entsprechend des gemeinsamen Rahmenmodells der AG Datendemokratie dienten zwei konkrete Anwendungsbeispiele als Ausgangspunkt der Auseinandersetzung. Brigitte Lutz (Stadt Wien) und Dr. Maximilian Störzer (Stadtwerke München) gaben Einblicke in bereits entstandene oder geplante Projekte in Deutschland sowie bei unseren Nachbarn in Österreich.
Abb. 1 Ebene der konkreten Anwendungsfälle des Datendemokratie Frameworks
Smart City Wien
Die Koordinatorin für Data Governance der Stadt Wien, Brigitte Lutz, erläuterte, warum Wien auf eine Data Excellence Strategie „Open by default“ setzt und welche digitalen Services die Nutzung der stadteigenen Daten den BürgerInnen der Stadt bieten. Die Stadt nutzt vielfältige Datenquellen: Angefangen bei den Echtzeitdaten des Wiener Nahverkehrs über den Baumkataster bis hin zum Bevölkerungsregister und Wiens erstem Blockchain-Pilotprojekt, welches – international beachtet – die Absicherung der Integrität von Open Government Data ermöglicht. Von Geo- über Echtzeitdaten werden unterschiedlichste Datentypen erhoben und aufbereitet, die Nutzung erfolgt sowohl in Datenkooperation mit Start-ups, anderen Städten oder kommunalen Anbietern sowie durch die Stadt selbst. Lizenzen, Verträge und Einzelvereinbarungen definieren die Rahmenbedingungen der Datennutzung eindeutig. Sogenannte Datenlandkarten helfen den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, einzuordnen, welche Verantwortlichkeiten mit welchen Daten verknüpft sind. Im Intranet der Stadt hinterlegt, reduziert dies Suchaufwände und gibt Orientierung. Die österreichische Hauptstadt hat außerdem ein „Open Government Kompetenzzentrum“ eröffnet, welches – anknüpfend an die Open Data Informationsstelle Berlin – die Koordination der Open Data Aktivitäten der Stadt übernimmt.
Abb. 2 Datenlandkarte Wien als wichtiges Instrument der Data Excellence Strategie
Digitale kommunale Versorgung in München
Um Open Data ging es auch bei Dr. Maximilian Störzer, Head of Digital Strategy der Stadtwerke München (SWM). Er teilte Einblicke in die (digitale) kommunale Versorgung und die digitale Daseinsvorsorge. Denn, so Dr. Störzer, die klassischen Leistungen der Daseinsvorsorge werden zunehmend digital aufgewertet, neue Leistungen kommen hinzu, andere Leistungen werden vernetzt. Ein Beispiel hierfür ist der sogenannte „M-Login“ der Stadt München. Dieser bietet über eine verifizierte digitale ID verschiedene Bürgerservices integriert in einer Plattform, wie z.B. den Kauf digitaler Tickets inklusive der Zahlungsabwicklung oder die Datenkontrolle in einer Anwendung an. NutzerInnen können ihre persönlichen Adress- und Zahlungsdaten sowie die von ihnen genutzten Services hinterlegen und für weitere Anwendungen bequem anwenden. Die dabei gesammelten Transaktionsdaten helfen dabei, die Services und Systeme zu optimieren und anzupassen. Diese Daten sind sowohl vornehmlich personenbezogen als auch sehr wertvoll für die (Weiter-) Entwicklung verschiedener Geschäftsmodelle. Damit bewegen sich die SWM mit Blick auf die Datennutzung in einem zunehmend herausfordernden rechtlichen Spannungsfeld.
Abb. 3 Spannungsfelder der SWM hinsichtlich der Datennutzung
Dr. Maximilian Störzer nannte als Beispiel für dieses Spannungsfeld das Thema der Rechtsunsicherheit kommunaler Anbieter bezüglich der Ausgestaltung der PSI-Richtlinie und der DSGVO. Er erläuterte die Notwendigkeit, beispielsweise Zwecke und Kooperationspartner der Datensammlung genauer zu definieren.
Die letzte Sitzung der AG Datendemokratie in diesem Jahr zeigte verschiedene Nutzungskonzepte und Potenziale von Daten in Smart Cities auf und brachte wichtige Impulse, Einblicke und Meinungen zusammen. Diese gilt es nun weiterzuverfolgen, zu fundieren und ggf. in weiteren AG-Sitzungen zu diskutieren.
Die nächste Sitzung der AG Datendemokratie findet im 1. Quartal des nächsten Jahres statt. Über das Thema und die ReferentInnen informieren wir Sie frühzeitig.
AG-Leitung
Nadja Kwaß-Benkow
D21-Vorstand
Materna Information & Communication SE
Dr. Christian Kiehle
msg systems ag