Roland Dathe | zuerst veröffentlicht im Behörden Spiegel, Januar 2018
Und wer passt auf meine Daten auf?
Eine effiziente digitale Verwaltung braucht Zugriff auf allerhand Daten – doch die BürgerInnen sind bei der Herausgabe skeptisch.
Für die Bevölkerung wäre es eigentlich eine sehr bequeme Lösung, wenn sie alle ihre Angaben bei Behörden und Ämtern nur genau einmal machen muss und dann alle Ämter den Zugriff darauf hätten und damit arbeiten können. Das wäre auch deutlich effizienter und schneller – nicht jedes Mal bräuchte man wieder vorlegen, was schon an verschiedenen anderen Stellen in der Verwaltung bekannt ist. Einen Adresswechsel beispielsweise gäbe man dann nur noch einmal an und dann wäre die Adresse zentral geändert. Man spricht vom sogenannten „Once-Only“-Prinzip, das schnellere Abläufe und eine durchgängige Online-Abwicklung erlaubt.
Klingt eigentlich gut und für jeden Einzelnen sehr bequem. Doch unweigerlich stellen die Menschen sich auch die Frage, was die Behörden eigentlich machen, wenn sie die ganzen Daten erst einmal haben. Schaut sich der Mitarbeiter aus dem Meldeamt aus Interesse meinen letzten Steuerbescheid an? Wenn zukünftig Algorithmen in der Verwaltung Daten auswerten, wie gläsern ist man als Bürger gegenüber dem Staat? Dies sind relevante Aspekte, warum die Datennutzung und auch das „Once-Only“-Prinzip festen Bestimmungen unterliegen muss, damit genau das nicht passiert.
Doch die Deutschen sind zurückhaltend, was die Herausgabe ihrer Daten angeht. Die Studie eGovernment MONITOR 2017 fragte ab, welche Bedenken sie im Bereich Datenschutz und Datensicherheit haben, die sie von einer intensiveren Nutzung von Online-Behördendiensten abhalten. Ganze 55 Prozent gaben an, sie fürchten den gläsernen Bürger. Insgesamt haben die Sicherheitsbedenken im Vorjahresvergleich sogar etwas zugenommen. Nur in jüngeren Generationen nehmen die Vorbehalte spürbar ab, sie scheinen generell bereitwilliger, persönliche Daten preiszugeben.
Möchten wir als Gesellschaft auf absehbare Zeit eine effiziente digitale Verwaltung aufbauen, die einen erkennbaren Mehrwert für alle hat, muss man die Datennutzung der Behörden überdenken und aktiv den Bedenken der BürgerInnen begegnen. Das Thema Datenschutz und -sicherheit besitzt bei den Menschen eine hohe Priorität. Die Umsetzung des „Once-Only“-Prinzips bildet als anstehende Aufgabe die Möglichkeit, modernen Datenschutz und die Idee der Daten-Souveränität in den Behörden zu verankern. Die Zentralisierung der Registerlandschaft eine weitere. Daten-Souveränität bedeutet dabei auch, dass Menschen souverän und selbstbestimmt über ihre Daten verfügen können. Die Umsetzung und Verankerung ist eine wichtige Aufgabe der Behördenleitungen und der Politik. Die verbreitete Angst vor dem gläsernen Bürger in der Bevölkerung zeigt dabei deutlich, dass sie diese von Beginn an von dem Angebot überzeugen und ihre Maßnahmen verständlich und nachvollziehbar kommunizieren müssen. Nur so kann die digitale Verwaltung wirklich zu einem Erfolg werden und die Bedenken der Nutzung nicht als Barriere im Wege stehen.