„Unser Land braucht den digitalen Aufbruch.“ – Ein Jahr Digitalstrategie der Bundesregierung
Das digitalpolitisches Monitoring der Initiative D21 betrachtet die Wirkungen von ausgewählten, gesellschaftlich besonders relevanten Zielen der Digitalstrategie.
Am 31. August 2022 – heute vor einem Jahr – hat die Bundesregierung ihre unter Federführung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr erarbeitete Digitalstrategie veröffentlicht und damit das Ziel eines digitalpolitischen Aufbruchs verkündet. Darin hat sie ihre Ziele für eine vernetzte und digital souveräne Gesellschaft bis 2025 benannt.
Was will die Strategie erreichen und wie kann man das messen?
In der Strategie sind alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung im Digitalbereich gebündelt und mit einem Monitoringkonzept verbunden. Und doch lässt sich nach einem Jahr Digitalstrategie nur schwer sagen, ob Fortschritte gemacht wurden und Maßnahmen bereits Wirkung entfalten, ob sie Resonanz in der Gesellschaft erzeugen und bei den Bürger*innen und der Wirtschaft ankommen. Denn der Strategie fehlt an vielen Stellen noch die Wirkungsorientierung:
Der Fokus einer Digitalstrategie muss darauf liegen, dass die eingeleiteten Maßnahmen auch bei den Menschen ankommen. Davon ist bisher allerdings nur wenig zu sehen.
Wir wollen die Regierung dabei unterstützen, ihre Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen und sicherzustellen, dass sie einen spürbaren Einfluss auf die Lebensqualität der Menschen und die Stärkung der Wirtschaft haben.
Digitalpolitisches Monitoring
Um messbar zu machen, ob Fortschritte erzielt werden und Maßnahmen wirken, muss der Ausgangspunkt bekannt sein. Für fünf gesellschaftlich besonders relevante Ziele hat die Initiative D21 das im Februar vorgelegt. Damit ergänzen wir das Monitoring der Bundesregierung um einen Ansatz, der sich stark auf die Perspektiven der Bürger*innen konzentriert. In den kommenden Monaten und Jahren werden wir das Monitoring um neue Zahlen aus unseren Studien D21-Digital-Index und eGovernment MONITOR erweitern und damit die Fortschritte digitalpolitischer Maßnahmen beim Erreichen dieser Ziele messen. Dadurch macht das Monitoring Erfolge und Misserfolge sichtbar und leistet einen Beitrag zur strategischen Steuerung aktueller und zukünftiger digitalpolitischer Maßnahmen der Bundesregierung.
