AG Innovativer Staat

In der letzten Sitzung der AG Innovativer Staat in diesem Jahr wurden insgesamt drei Digitalstrategien auf verschiedenen föderalen Ebenen hinsichtlich ihrer Planung, Umsetzung und ihres Erfolgs betrachtet. Dabei waren sowohl die Perspektive der Länder und Stadtstaaten als auch die des Bundes mit Expert*innen vertreten.

Innovationsstandort Deutschland – wie wird Innovation (im digitalen Raum) entwickelt und umgesetzt? Welche Rolle übernehmen dabei die Politik und der Staat? Wie kann Innovation vorangetrieben und gefördert werden. Diese und weitere Fragen betrachtete die AG Innovativer Staat bei ihrer Sitzung in Berlin.

Rund ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl wagen wir eine erste Bestandsaufnahme: Was wurde in dieser Legislaturperiode bisher geleistet, um Staat, Verwaltung und Gesellschaft in die digitale Gegenwart zu holen und zukunftsfest zu machen? Um diese und mehr Fragen rund um Deutschlands digitale Zukunft ging es bei der zweiten Sitzung der AG Innovativer Staat im Jahr 2024.

Am Vortag verabschiedet, bei der AG Innovativer Staat bereits diskutiert: Welche Auswirkungen wird der „AI Act“ auf den öffentlichen Sektor haben? Welche Verpflichtungen kommen auf Behörden und Bundesregierung zu? Und wie kann die öffentliche Verwaltung künstliche Intelligenz verordnungskonform einsetzen? Darum ging es bei der ersten Sitzung im Jahr 2024. 

Aus einer Sitzung der AG Innovativer Staat ist ein neuer Denkimpuls entstanden. Im Fokus steht diesmal das Zusammendenken von Digitalisierung und Nachhaltigkeit in Szenarien anhand von fiktiven interview mit Personen aus dem Jahr 2030.

Der „Deutschland-Pakt“ soll unter anderem Bürokratie abbauen und Verwaltungsverfahren beschleunigen. In ihrer letzten Sitzung im Jahr 2023 tauschte sich die AG Innovativer Staat darüber aus, wie die Digitalisierung Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen kann, um dessen Ziele zu erreichen.

Was tun gegen den Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst? Im August traf sich die AG Innovativer Staat in Kooperation mit dem NExT Netzwerk, um zusammen mit Verwaltungsangestellten, Entscheider*innen aus der Politik und innovativen Köpfen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft die drängenden Herausforderungen genauer in den Blick zu nehmen und vor allem Lösungsansätze zu diskutieren.

Was sind die Stolpersteine auf dem Weg zu einem digitalen, innovativen und inklusiven Gesundheitssystem und wie können wir sie aus dem Weg räumen? Die AG Innovativer Staat hat sich in ihrer letzten Sitzung dieser Frage angenommen und anhand von Praxisbeispielen aus Verwaltung, Zivilgesellschaft und Krankenkassen die digitale Zukunft unseres Gesundheitssystems diskutiert.

Wie kann der Staat die innovativen Möglichkeiten der Digitalisierung selbst für eine nachhaltige Entwicklung nutzen und durch die Gestaltung von Rahmenbedingungen nutzbar machen? Wie kann er mögliche negative Effekte (z. B. Energie- und Ressourcenverbrauch) berücksichtigen und die Digitalisierung nachhaltig gestalten? Bei der AG Innovativer Staat wurde über die Zwillingstransformation diskutiert.

Über Datenschutz wird kontrovers diskutiert. Seine praktische Umsetzung in Deutschland stellt sich dabei vielschichtiger dar, als die europaweit einheitliche Regelung vermuten ließe. Dem Spannungsfeld zwischen dem Schutz personenbezogener Daten als unentbehrliche Grundlage der Digitalisierung einerseits und dem Missbrauch als willkommene Ausrede für ausbleibende Digitalisierungserfolge andererseits stellte sich in ihrer letzten Sitzung 2022 die AG Innovativer Staat.

Ziel von Digitalstrategien ist, Veränderungen in positive Entwicklungen zu lenken und Digitalisierung auf den unterschiedlichsten Ebenen als strategisches Werkzeug zu nutzen. Die AG Innovativer Staat hat sich in ihrer letzten Sitzung mit den notwendigen Prozessen für politische Digitalstrategien befasst.

Open Source, also öffentlich zugänglicher Programmcode, in der Verwaltung könnte ein Schritt in Richtung digitale Souveränität sein. Die AG Innovativer Staat diskutierte verschiedene Perspektiven.

Cybersicherheit spielt auf kommunaler, nationaler und internationaler Ebene eine große Rolle. Doch noch fehlt an vielen Stellen das nötige Bewusstsein dafür, weswegen es große Sicherheitslücken gibt.

Einige Kommunen wünschen sich eine tiefgreifende Neuausrichtung der Digitalisierung der kommunalen Verwaltung. Wir diskutierten anhand der „Dresdner Forderungen“ mit Verwaltungsexpert*innen die zukünftige Verteilung von Verwaltungsaufgaben im föderalen System.

Open Source, also öffentlich zugänglicher Programmcode, in der Verwaltung könnte ein Schritt in Richtung digitale Souveränität sein. Die AG Innovativer Staat diskutierte verschiedene Perspektiven.

Wie realistisch ist die Digitale Souveränität der Verwaltung? Die Arbeitsgruppe Innovativer Staat lieferte Einblicke hinter die Kulissen.

Die digitale Souveränität ist wohlmöglich eines der zurzeit am meist diskutiertesten digitalpolitischen Themen. Was digitale Souveränität jedoch konkret bedeutet, dazu gibt es unterschiedliche Interpretationen und Sichtweisen.

Wie ethische Reflexionsprozesse in Behörden ablaufen, haben die AG Ethik und AG Innovativer Staat in einer gemeinsamen und letzten Sitzung im Jahr 2020 beleuchtet.

Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu und die AG Innovativer Staat blickt zurück und gleichzeitig auch nach vorne: Am 09. Dezember fand die letzte Sitzung in diesem Jahr statt. Zudem wählte die AG eine neue Leitung und diskutierte Schwerpunkte für die Arbeit im nächsten Jahr.

Daten gewinnen zunehmend an Bedeutung. Der Staat verfügt mit seinen Institutionen über einen enormen Datenschatz, den er derzeit aber noch nicht ausschöpft. Wie kann man Datensilos aufbrechen und die Daten besser nutzen? Wie kann eine strategische Datennutzung gelingen, die sich an den Bedürfnissen der Bürger*innen orientiert?

Die Corona-Krise traf auch die öffentliche Verwaltung mit voller Wucht. Welche besonderen Herausforderungen gab es für sie? Bewirkt die Krise möglicherweise einen dauerhaften Schub für die Digitalisierung?

Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung und die Datenstrategie der Bundesregierung waren Themen beim letzten Treffen der AG Innovativer Staat am 18. Februar.

Wie können Webseiten und Verwaltungsdienste für alle Menschen zugänglich gemacht werden? Welche Rolle hat Barrierefreiheit bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes? Hat die Verwaltung hier eine Vorbildwirkung? Diese Fragen diskutierte die AG Innovativer Staat bei ihrem Treffen.

Was ist die Antwort auf den Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst? Darauf diskutierte die AG innovative Lösungen und Ansätze.